Aktuelles aus "Fraktionsmeldungen"

Klaus Holetschek und Bernhard Seidenath: Stärkung der medizinischen Reha in Bayern – Internationalisierung als wichtiger Baustein

„Wir wollen die medizinische Rehabilitation in Bayern weiter stärken und haben dafür ein ganzes Maßnahmenpaket angestoßen“, erklären Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, und sein Stellvertreter Klaus Holetschek. Der Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags hat diese Woche einen entsprechenden Antrag der CSU-Fraktion einstimmig angenommen. Weiterlesen

Oliver Jörg: Kulturelle und wissenschaftliche Beziehungen zwischen Russland und Bayern weiter intensivieren

„Bei allen Gesprächspartnern haben wir ein enormes Interesse der russischen Seite an der bayerischen Kultur- und Wissenschaftspolitik und an einer Vertiefung der beiderseitigen Beziehungen  festgestellt“, erklärt Oliver Jörg, der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst der CSU-Fraktion, nach einer viertägigen Informationsfahrt nach St. Petersburg. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Herausforderungen in Unterhalt und Betrieb für herausragende Kulturgüter in Russland und Bayern. Der gegenseitige Austausch soll bereits im Oktober dieses Jahres in München fortgesetzt werden. Weiterlesen

Josef Zellmeier: „Aus der Geschichte lernen, Opfer nicht vergessen und gegen neues Unrecht angehen“ – Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung

„Bereits zum dritten Mal findet heuer der Bayerische Gedenktag für die deutschen Opfer von Flucht und Vertreibung statt. Dadurch hat Bayern erneut seine Rolle als Schrittmacher in der Vertriebenenpolitik unter Beweis gestellt“, sagte Josef Zellmeier, der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Vertriebene, Aussiedler und Partnerschaftsbeziehungen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Denn ohne die klare Positionierung der CSU und das Vorpreschen Bayerns wäre es nicht zur Einführung des nationalen Gedenktages durch die Bundesregierung gekommen, der vor wenigen Tagen zum zweiten Mal in Berlin begangen wurde. Weiterlesen

Gudrun Brendel-Fischer und Kerstin Schreyer-Stäblein: Flüchtlinge über Verbot von Genitalverstümmelung aufklären – Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion im Landtag

„Genitalverstümmelungen an Mädchen und jungen Frauen dürfen mit dem Flüchtlings- und Migrationsstrom nicht in unser Land sickern“, mahnen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer und Kerstin Schreyer-Stäblein. Nach Angaben der Hilfsorganisation „Terre des Femmes“ werden in Deutschland immer mehr Frauen und Mädchen Opfer von Genitalverstümmelung. Weiterlesen

Dr. Otto Hünnerkopf und Eric Beißwenger: Keine Schnellschüsse bei Verbraucherschutz – Veterinärverwaltung ohne Vorfestlegungen prüfen

„Bei der langfristigen Organisation des Verbraucherschutzes geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit“, betonen Dr. Otto Hünnerkopf, Vorsitzender des Arbeitskreises Umwelt und Verbraucherschutz der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, und Eric Beißwenger, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion. Die Landtags-CSU hat daher heute im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz gegen eine Vorfestlegung zur Struktur der Veterinärverwaltung gestimmt. Weiterlesen

Prof. Dr. Gerhard Waschler: Unterrichtsversorgung an Schulen ist gesichert – reine Panikmache der SPD zum Schaden der Schulfamilie

„Der Unterricht an den Schulen in Bayern ist gesichert“, stellt Prof. Dr. Gerhard Waschler, bildungspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, gegenteilige Behauptungen der SPD von heute richtig. Weiterlesen

Dr. Florian Herrmann und Dr. Hans Reichhart: Verfassungsschutz ist kein Gesinnungs-TÜV – SPD gefährdet Sicherheit der Bürger

„Unser Verfassungsschutz ist eine für die Innere Sicherheit unverzichtbare Behörde zur Extremismus- und Terrorbekämpfung, kein Gesinnungs-TÜV“, macht Dr. Florian Herrmann deutlich. Der Vorsitzende des Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags stellt sich entschieden gegen die Änderungspläne der SPD beim Bayerischen Verfassungsschutzgesetz, die heute im Innenausschuss diskutiert wurden. Weiterlesen

Bernhard Seidenath zum Internationalen Tag der Organspende: „Bei den Organspendezahlen ist noch viel Luft nach oben“ – Appell zum Ausfüllen eines Spendeausweises

Zum Tag der Organspende am morgigen Samstag bezeichnet Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die Entwicklung als „deutlich verbesserungswürdig“. „Wir haben die Trendwende noch nicht geschafft – die Organspendezahlen sind leider weiter gesunken.“ Die Zahl der in Deutschland gespendeten Organe ist in den ersten vier Monaten des Jahres 2016 im Vergleich zum Vorjahr um über drei Prozent gesunken – im Vergleich zu 2010 sogar um über 30 Prozent. Weiterlesen

Dr. Florian Herrmann: Von „Polizeigewalt“ zu „Polizeikongress“ – Landtagsgrüne an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten

„Die Grünen behindern und kritisieren die Arbeit unserer Polizei wo es nur geht“, erklärt Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags. „Wenn sich die Landtagsgrünen jetzt mit einem Polizeikongress einen sicherheitspolitischen Anstrich verpassen wollen, ist das an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten.“ Weiterlesen

Dr. Otto Hünnerkopf und Eric Beißwenger zu Listeriose-Ausbrüchen: Wohl der Verbraucher hat absolute Priorität

„Wir begrüßen, dass die zuständigen Behörden und das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz nach den Listerienfunden in einem bayerischen Unternehmen schnell und umsichtig gehandelt haben“, erklären Dr. Otto Hünnerkopf, stellvertretender Vorsitzender des Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags, und Eric Beißwenger, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion. „Wir unterstützen, dass die Staatsregierung dem Landtag zeitnah und umfassend über die Listerienfunde und den Ausbruch 2012 berichten soll.“ Weiterlesen