Monatsarchive: Mai 2011

Mit Unverständnis reagierte Ernst Weidenbusch, der Vorsitzende der Kommission BayernLB im Bayerischen Landtag, auf die Frust-Kritik der Grünen an der Bayerischen Landesbank“. Weiterlesen →

Nach dieser wiederholten und massiven Beleidigung werden wir die Landtagspräsidentin einschalten und auf einer Entschuldigung der SPD-Landtagsabgeordneten Isabell Zacharias vor dem Plenum bestehen. Weiterlesen →

Die CSU möchte die Wertschätzung des bürgerschaftlichen Engagements auf kommunaler Ebene noch erhöhen. Weiterlesen →

Trotz zurückgehender Geburtenzahlen nimmt die Zahl der psychisch kranken Kinder rapide zu. Das zeigt: Es besteht dringender Handlungsbedarf. Weiterlesen →

Die CSU steht zur Wertstoffsammlung durch die Kommunen und ist gegen eine vierte Tonne in den Gärten der Bürger. Weiterlesen →

Bayern braucht auch künftig wegen der Größe des Landes und seiner vielen militärischen Einrichtungen Verwaltungseinrichtungen der Bundeswehr. Weiterlesen →

Wir halten auch in Zukunft an den Studienbeiträgen fest“, erklärt Bernd Sibler, der Vorsitzende des Ausschusses für Hochschule, Forschung und Kultur, anlässlich der Aussprache zu einem Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der deren Abschaffung zum Weiterlesen →

Eine umfassende und offene Debatte über die bayerischen Interessen in der Energiepolitik und den Weg darüber, wie die Energiewende in Bayern gelingen könne, kündigte Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, für die Weiterlesen →

Dem Länderfinanzausgleich in der jetzigen Form fehlt es an Leistungsanreizen. Er muss dringend reformiert werden. Die Politik muss sich erst einmal selbst um Lösungen kümmern. Gerichte sind die Ultima Ratio. Weiterlesen →

Für das Sommersemester, das morgen mit den Vorlesungen beginnt, sind unsere Hochschulen bestens vorbereitet. Am 2. Weiterlesen →